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Europäisches Patent · EP4342687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342687
Anmeldenummer
EP23196146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
Priorität
DE 102022210142 26.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Continental Reifen Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Behr, Ulrich

30165 Hannover, DE

Milchers, Wolfgang

30165 Hannover, DE

Bauer, Claudia

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.