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Europäisches Patent · EP4342691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342691
Anmeldenummer
EP23193465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60C 19/00 (2006.01)
B60C 5/14 (2006.01)
B60C 9/02 (2006.01)
B60C 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022150531 21.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAGAWA, Hiroshi

Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP

MAEDA, Yohei

Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP

KIMOTO, Ryuhei

Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.