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Europäisches Patent · EP4342777 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342777
Anmeldenummer
EP23198881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
20.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B62K 5/10 (2013.01)
B62K 5/027 (2013.01)
B62K 5/06 (2006.01)
Priorität
IT 202200019410 22.09.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASKOLL EVA S.P.A.

Via Industria, 30, 36031 Dueville (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

CICERO, Claudio

36100 Vicenza, IT

MARIONI, Elio

I-36031 Dueville (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.