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Europäisches Patent · EP4342814 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4342814
- Anmeldenummer
- EP23199041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 507352022 23.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 26.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern → OFFICE ERNEST FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE FREYLINGER S.A., c/o Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGLE, Wolfgang
4600 Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.