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Europäisches Patent · EP4342837 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4342837
Anmeldenummer
EP22197051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B66C 23/58 (2006.01)
B66C 23/00 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hiab AB

Hyllie Vattenparksgata 12, 215 32 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

MIKAELSSON, Jan

824 61 Forsa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.