GERUCHSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4343069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343069
Anmeldenummer
EP23194925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
31.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
E03C 1/298 (2006.01)
Priorität
BE 202205753 21.09.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Group Nivelles NV

Ambachtsweg 14, 3890 Gingelom, BE

Erfinderin/Erfinder

NIVELLES, Thibaut Geert Alda Lea Jules

3800 Sint-Truiden, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.