ELEKTRISCHER VORHANG
Europäisches Patent · EP4343103 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343103
- Anmeldenummer
- EP23164550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/322 (2006.01)E06B 9/262 (2006.01)E06B 9/323 (2006.01)
- Priorität
- CN 202211123851 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ningbo Sunfree Motor Technology Company Limited
Ningbo City, Zhejiang 315145, CN
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Chun
Ningbo City, Zhejiang 315145, CN
TAN, Baoguo
Ningbo City, Zhejiang 315145, CN
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