KÄLTEKREISLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4343215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343215
- Anmeldenummer
- EP22804704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24F 11/36 (2018.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021086498 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/020612 18.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244793 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIURA, Shu
Osaka-Shi, Osaka 530-0001, JP
NISHITANI, Keisuke
Osaka-Shi, Osaka 530-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.