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Europäisches Patent · EP4343261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343261
- Anmeldenummer
- EP22827081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/04 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110694902 22.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/081857 19.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/267576 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
ZTE Corporation
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Erfinderin/Erfinder
LI, Biying
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
SUN, Zhen
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
XU, Qingsong
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.