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Europäisches Patent · EP4343264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343264
- Anmeldenummer
- EP22196563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 9/02 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28F 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NORÉN, Mattias
SE-238 31 OXIE, SE
LARSSON, Håkan
SE-297 95 Degeberga, SE
STENFELDT, Johan
SE-245 92 Staffanstorp, SE
JOLLEY, Adrian
CALGARY, T3L 0B7, CA
RONDET, Frédéric
FR-38330 SAINT ISMIER, FR
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