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Europäisches Patent · EP4343380 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343380
Anmeldenummer
EP23204867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2021
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01S 17/894 (2020.01)
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 17/88 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 17/36 (2006.01)
A01J 5/017 (2006.01)
Priorität
SE 2051188 13.10.2020
Abgezweigt von
EP21795035
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

DeLaval Holding AB

Box 39, 147 21 Tumba, SE

Erfinderin/Erfinder

RAJALA, Arto

147 21 Tumba, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.