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Europäisches Patent · EP4343396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343396
- Anmeldenummer
- EP22804752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/255 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021086222 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/020839 19.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244843 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOURI Shintaro
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
ENDO Soichi
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
KIMURA Akinori
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.