BRILLE
Europäisches Patent · EP4343411 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343411
- Anmeldenummer
- EP23807755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G02C 1/02 (2006.01)B23K 26/362 (2014.01)B23K 26/38 (2014.01)B29D 12/02 (2006.01)B29C 65/48 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220059988 17.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2023/003231 09.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/224231 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Soo An
Seongnam-si Gyeonggi-do 13550, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.