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Europäisches Patent · EP4343428 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343428
Anmeldenummer
EP22209678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G03B 15/06 (2021.01)
F21V 1/06 (2006.01)
Priorität
CN 202211174217 26.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Duan, Jinhua

Zhongshan, Guangdong, 528463, CN

Zhu, Xihua

Zhongshan, Guangdong, 528463, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.