BILDERZEUGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4343446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343446
- Anmeldenummer
- EP23191618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2023
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/043 (2006.01)G03G 15/16 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)G03G 21/02 (2006.01)G03G 21/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022152042 24.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MUKAI, Takashi
Tokyo, 146-8501, JP
SUNAHARA, Satoshi
Tokyo, 146-8501, JP
MIZUKOSHI, Shunsuke
Tokyo, 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.