ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT KOPPLUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4343452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343452
Anmeldenummer
EP22804820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G04B 37/14 (2006.01)
A44C 5/14 (2006.01)
G04G 99/00 (2010.01)
Priorität
KR 20210063940 18.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/004000 22.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/244964 24.11.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Donghyun

Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.