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Europäisches Patent · EP4343804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343804
Anmeldenummer
EP23194858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01H 11/06 (2006.01)
H01H 1/58 (2006.01)
H01H 13/10 (2006.01)
H01H 13/88 (2006.01)
H01H 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022149125 20.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Saito, Akizumi

Tokyo, 145-8501, JP

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