ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4343846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343846
- Anmeldenummer
- EP22804946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G09F 9/30 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)G09G 3/00 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210065780 21.05.2021KR 20210088278 06.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/007014 17.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/245092 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Hun-Tae
Seoul 05502, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.