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Europäisches Patent · EP4343906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343906
Anmeldenummer
EP23161959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
30.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/04 (2006.01)
H01M 50/24 (2021.01)
H01M 50/35 (2021.01)
H01M 50/463 (2021.01)
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/367 (2021.01)
Priorität
KR 20220121785 26.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

SK On Co., Ltd.

Seoul 03161, KR

Erfinderin/Erfinder

JEONG, Won Seok

Daejeon 34124, KR

JEON, Hae Ryong

Daejeon 34124, KR

LEE, Seung Dong

Daejeon 34124, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.