METALL-LUFT-BATTERIESYSTEM

Europäisches Patent · EP4343930 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4343930
Anmeldenummer
EP22832926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01M 12/08 (2006.01)
H01M 50/107 (2021.01)
Priorität
JP 2021110540 02.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/024690 21.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/276778 05.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIYABU, Toshiyasu

Tokyo 100-8332, JP

NOGUCHI, Yoshinori

Tokyo 100-8332, JP

KHEAWHOM, Soorathep

Pathumwan, Bangkok, 10330, TH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.