METALL-LUFT-BATTERIESYSTEM
Europäisches Patent · EP4343930 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4343930
- Anmeldenummer
- EP22832926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01M 12/08 (2006.01)H01M 50/107 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021110540 02.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/024690 21.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/276778 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIYABU, Toshiyasu
Tokyo 100-8332, JP
NOGUCHI, Yoshinori
Tokyo 100-8332, JP
KHEAWHOM, Soorathep
Pathumwan, Bangkok, 10330, TH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.