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Europäisches Patent · EP4344276 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4344276
Anmeldenummer
EP23198726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2023
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
20.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 12/04 (2021.01)
G16H 40/60 (2018.01)
H04W 12/50 (2021.01)
Priorität
JP 2022152946 26.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawabata, Yutaka

Kyoto 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.