APPAREIL DE CUISSON AVEC DOUBLE INTERFACE UTILISATEUR

Europäisches Patent · EP4344590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4344590
Anmeldenummer
EP23200545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
27.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
FR 2210019 30.09.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

SEB S.A.

112 Chemin du Moulin Carron Campus SEB, 69130 Ecully, FR

Erfinderin/Erfinder

ROBIN, Jean-Philippe

69134 ECULLY CEDEX, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.