ROTORTEIL EINER PRALLMÜHLE
Europäisches Patent · EP4344784 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4344784
- Anmeldenummer
- EP23193509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B02C 13/28 (2006.01)B02C 13/18 (2006.01)B02C 13/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 11222022 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 06.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.