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Europäisches Patent · EP4344906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4344906
Anmeldenummer
EP23191643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022155364 28.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Yoshihiro

Kobe-shi, 651-0072, JP

SAKAKIBARA, Yuta

Kobe-shi, 651-0072, JP

ISHIDA, Naoki

Kobe-shi, 651-0072, JP

MEGURU, Yuya

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.