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Europäisches Patent · EP4344939 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4344939
Anmeldenummer
EP23198571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
19.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60L 55/00 (2019.01)
Priorität
JP 2022155614 28.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Honda Motor Co., Ltd.

HONDA MOTOR CO., LTD.

2-3, Toranomon 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-8404, JP

Erfinderin/Erfinder

IDE, Tatsuya

Saitama, 351-0193, JP

KOIDE, Fumitaka

Saitama, 351-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.