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Europäisches Patent · EP4345045 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345045
Anmeldenummer
EP22198893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B66B 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

OTIS Elevator Company

One Carrier Place, Farmington, CT 06032, US

Erfinderin/Erfinder

OKAN, Uslu

34460 Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.