VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP4345233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345233
Anmeldenummer
EP24158392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2020
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
02.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E05B 63/20 (2006.01)
E05B 63/16 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
SE 1951087 26.09.2019
Abgezweigt von
EP20767771
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY AB

P.O. Box 70340, 107 23 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

HOLST-LARSEN, Erik

Oslo, NO

VESTØL, Harald

Kolbotn, NO

KOLSTAD, Bjørn

Råde, NO

OMVIK, Erlend

Skotbu, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.