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Europäisches Patent · EP4345308 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4345308
- Anmeldenummer
- EP23178880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220124990 30.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Junghae
08592 Seoul, KR
JUNG, Jinwoong
08592 Seoul, KR
LEE, Kyeongweon
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.