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Europäisches Patent · EP4345308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345308
Anmeldenummer
EP23178880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
04.09.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
Priorität
KR 20220124990 30.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  2. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Junghae

08592 Seoul, KR

JUNG, Jinwoong

08592 Seoul, KR

LEE, Kyeongweon

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.