DISPOSITIF DE FIXATION
Europäisches Patent · EP4345319 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4345319
- Anmeldenummer
- EP23199036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)B60R 1/00 (2022.01)F16B 21/07 (2006.01)F16B 21/08 (2006.01)F16B 21/09 (2006.01)B60R 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2210016 30.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
A. RAYMOND ET CIE
38019 Grenoble Cedex 1, FR
Erfinderin/Erfinder
BOISSIER, Adrien
38000 Grenoble, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.