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Europäisches Patent · EP4345328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345328
Anmeldenummer
EP24157823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2020
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16C 17/04 (2006.01)
F16J 15/34 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
F16C 33/74 (2006.01)
Priorität
JP 2019017875 04.02.2019
Abgezweigt von
EP20752626
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Hiroshi

Minato-ku, Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.