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Europäisches Patent · EP4345337 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345337
Anmeldenummer
EP23191568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
09.04.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16F 7/08 (2006.01)
F16F 7/09 (2006.01)
Priorität
DE 102022209864 20.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dammann, Thorsten

91227 Leinburg, DE

Pelczer, Andreas

90518 Altdorf, DE

Weder, Michael

90455 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.