MOTORISCH BETÄTIGTES VENTIL
Europäisches Patent · EP4345401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4345401
- Anmeldenummer
- EP24157528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/53 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)F16C 17/08 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)F25B 41/35 (2021.01)
- Priorität
- JP 2017187679 28.09.2017
- Abgezweigt von
- EP22210461
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARAI, Yusuke
Tokyo, 1580082, JP
HOSOYA, Takeshi
Tokyo, 1580082, JP
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