POSITIONSANZEIGER

Europäisches Patent · EP4345586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4345586
Anmeldenummer
EP24158137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2015
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 3/044 (2006.01)
G06F 3/046 (2006.01)
G06F 3/0354 (2013.01)
G06F 3/038 (2013.01)
Abgezweigt von
EP19197752
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Sadao

Saitama, 349-1148, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.