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Europäisches Patent · EP4346017 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346017
- Anmeldenummer
- EP23190465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01R 12/59 (2011.01)H05K 1/18 (2006.01)H01R 12/69 (2011.01)H01R 12/70 (2011.01)H01R 12/77 (2011.01)H05K 1/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022154602 28.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUO, Seiya
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.