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Europäisches Patent · EP4346077 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346077
- Anmeldenummer
- EP23199917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02M 3/158 (2006.01)H02M 3/335 (2006.01)
- Priorität
- FR 2209951 30.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CISSE, Diawoye
37100 TOURS, FR
RIVET, Bertrand
37210 VOUVRAY, FR
GAUTIER, Frederic
37380 MONNAIE, FR
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