PHOTOELEKTRISCHER SENSOR UND LICHTPROJEKTOR
Europäisches Patent · EP4346103 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346103
- Anmeldenummer
- EP24158338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2017
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/94 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017023651 10.02.2017
- Abgezweigt von
- EP17895919
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUZUKI, Ryosuke
Kyoto-shi 600-8530, JP
OKAMOTO, Takuya
Kyoto-shi 600-8530, JP
TOMITA, Yukiharu
Toyota-shi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.