PHOTOELEKTRISCHER SENSOR UND LICHTPROJEKTOR

Europäisches Patent · EP4346103 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4346103
Anmeldenummer
EP24158338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2017
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03K 17/94 (2006.01)
Priorität
JP 2017023651 10.02.2017
Abgezweigt von
EP17895919
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUZUKI, Ryosuke

Kyoto-shi 600-8530, JP

OKAMOTO, Takuya

Kyoto-shi 600-8530, JP

TOMITA, Yukiharu

Toyota-shi 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.