PHASENDIFFERENZ-REGELKREIS
Europäisches Patent · EP4346105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346105
- Anmeldenummer
- EP23157511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03L 7/087 (2006.01)H03L 7/089 (2006.01)H03L 7/093 (2006.01)H03L 7/18 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220125491 30.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lee, Kang Yoon
05834 Seoul, KR
Huh, Hyung Ki
06190 Seoul, KR
Jo, Jong Wan
16417 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
Kim, Ho Won
16361 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.