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Europäisches Patent · EP4346255 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346255
- Anmeldenummer
- EP22198628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 12/041 (2021.01)H04W 12/0471 (2021.01)H04W 76/12 (2018.01)H04L 9/08 (2006.01)H04L 67/02 (2022.01)H04W 84/06 (2009.01)H04L 9/40 (2022.01)H04L 69/16 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.