PIEZOELEKTRISCHES ELEMENT UND AKTUATOR
Europäisches Patent · EP4346358 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346358
- Anmeldenummer
- EP23192851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2023
- Veröffentlicht
- 03.04.2024
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H10N 30/00 (2023.01)H10N 30/853 (2023.01)H10N 30/50 (2023.01)
- Priorität
- JP 2022158870 30.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Hiroyuki
Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP
NAKAMURA, Seigo
Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP
SUGIMOTO, Shinya
Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP
SASAKI, Tsutomu
Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.