PIEZOELEKTRISCHES ELEMENT UND AKTUATOR

Europäisches Patent · EP4346358 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4346358
Anmeldenummer
EP23192851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2023
Veröffentlicht
03.04.2024
Erteilt
20.11.2024
Schutz endet spätestens
22.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H10N 30/00 (2023.01)
H10N 30/853 (2023.01)
H10N 30/50 (2023.01)
Priorität
JP 2022158870 30.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  2. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Hiroyuki

Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP

NAKAMURA, Seigo

Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP

SUGIMOTO, Shinya

Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP

SASAKI, Tsutomu

Ashigarakami-gun, Kanagawa, 258-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.