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Europäisches Patent · EP4346477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346477
- Anmeldenummer
- EP22732303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A42B 1/048 (2021.01)A42B 7/00 (2006.01)A41D 23/00 (2006.01)A42B 1/205 (2021.01)
- Priorität
- EP 21177879 04.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051378 30.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254197 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Jensen, Gemma
Cheshire WA14 2SH, GB
Erfinderin/Erfinder
Jensen, Gemma
Cheshire WA14 2SH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.