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Europäisches Patent · EP4346495 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4346495
Anmeldenummer
EP22729818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A44B 17/00 (2006.01)
Priorität
IT 202100014585 04.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/055000 27.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/254297 08.12.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

RIRI SA

RIRI S.A.

Via al Gas, 3, 6850 Mendrisio

Erfinderin/Erfinder

BREZZI, Simone

35127 Padova, IT

PEGORARO, Alessandro

35127 Padova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.