EINROLLBARES MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP4346507 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346507
- Anmeldenummer
- EP21783160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2021
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021205487 28.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075982 21.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248072 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Lamont, Alan
24972 Steinberg, DE
Erfinderin/Erfinder
HEHENWARTER, Tobias
80639 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.