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Europäisches Patent · EP4346516 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346516
- Anmeldenummer
- EP22729258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)B65D 81/18 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)A47J 41/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202107456 26.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051313 25.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248854 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 18.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 10.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stevens, Louisa Rebecca
Leeds Yorkshire LS8 1RJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.