KESSEL
Europäisches Patent · EP4346524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346524
- Anmeldenummer
- EP22734063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47J 36/42 (2006.01)F24D 19/00 (2006.01)F24H 1/00 (2022.01)F16K 1/00 (2006.01)F24H 9/00 (2022.01)
- Priorität
- IT 202100013874 27.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2022/050147 27.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/249214 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTONEL, Alessandro
31100 TREVISO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.