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Europäisches Patent · EP4346537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4346537
Anmeldenummer
EP22728268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47L 9/12 (2006.01)
Priorität
GB 202107954 03.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/051375 30.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/254194 08.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Cordless GP

100 Innovation Way, Anderson, SC 29621, US

Erfinderin/Erfinder

HOPKIN, Chris

Droitwich Worcestershire WR9 8YB, GB

EXLEY, Ross

Droitwich Worcestershire WR9 8YB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.