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Europäisches Patent · EP4346540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4346540
Anmeldenummer
EP22728648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/05 (2006.01)
A61B 1/06 (2006.01)
A61B 1/07 (2006.01)
Priorität
EP 21176573 28.05.2021
EP 21176578 28.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/064283 25.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/248592 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SØRENSEN, Morten

2750 Ballerup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.