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Europäisches Patent · EP4346685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346685
- Anmeldenummer
- EP22733206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- US 202117338365 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/054549 16.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254273 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERCER, Alasdair
Leeds LS11 8 DT, GB
BAILEY, Andrew
Leeds LS11 8 DT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.