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Europäisches Patent · EP4346923 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4346923
- Anmeldenummer
- EP22731292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61L 15/46 (2006.01)A61L 15/58 (2006.01)A61F 13/00 (2024.01)A61F 13/02 (2024.01)
- Priorität
- GB 202107893 02.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051407 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254223 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 12.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOGGARTH, Andrew
Crewe Cheshire CW1 6GL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.