SCHUTZHAUBEN-ANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4347054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347054
- Anmeldenummer
- EP22730739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A62B 17/04 (2006.01)A62B 18/00 (2006.01)A62B 18/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 504282021 28.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063665 19.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248341 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 12.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 09.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5024 Küttigen
86836 Untermeitingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.