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Europäisches Patent · EP4347286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4347286
Anmeldenummer
EP22730829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 202107578 27.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/064332 25.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/248624 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOWLER, Andrew

Coventry Warwickshire CV3 4LF, GB

FERNANDES, Valentina

Coventry Warwickshire CV3 4LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.